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Mehr.Wert - Orientierung in komplexer Zeit

Ich bin überzeugter Christdemokrat. Und ich halte eine rot-grün-rote Regierung in Berlin für falsch.

Mich beunruhigt, wie die Berliner Linke mit Antisemitismusvorwürfen und umstrittenen Positionen zum Existenzrecht Israels in den eigenen Reihen umgeht. Dass vor den Sondierungen erst eine ausdrückliche Vereinbarung zum Schutz jüdischen Lebens nötig war, halte ich für bedenklich. Wer in der SPD "Nie wieder ist jetzt" sagt, muss sich daran messen lassen.

In einem persönlichen Gespräch wurde mir ein Gegenargument deutlich, das ich ernst nehme: Die Linke wurde stärkste Kraft. Rot-Grün-Rot hätte 91 Sitze, CDU, Grüne und SPD zusammen nur 79. Diese Alternative hätte eine knappe Mehrheit.

Ich verstehe, warum das bei der Regierungsbildung zählt. Es überzeugt mich trotzdem nicht. Eine größere parlamentarische Mehrheit beantwortet noch nicht, ob eine Zusammenarbeit politisch verantwortbar ist.

Schon während der Sondierungen kam es zum Streit um die Vereinbarung: SPD und Grüne unterbrachen die Gespräche nach einer abweichenden Erklärung der Linksfraktion. Nach einer Verständigung gingen sie weiter. Sie haben die Differenz also nicht einfach übergangen.

Für eine mögliche Koalition sollen Fachleute auf Antrag antisemitische Vorfälle beurteilen. Die Vereinbarung sieht Konsequenzen bis zum Fraktionsausschluss vor. Die Entscheidung trifft aber die betroffene Fraktion selbst.

Für mich bleibt die Frage: Wird sie nach einer fachlichen Bewertung auch dann angemessene Konsequenzen ziehen, wenn das ihren eigenen Zusammenhalt oder die Koalition belastet?

Eine rote Linie beweist ihren Wert nicht dadurch, dass sie aufgeschrieben wird. Sondern dadurch, dass sie auch dann gilt, wenn ihre Einhaltung politisch unbequem wird.
Ich bleibe bei meiner Ablehnung dieser Koalition. Aber ich will verstehen, vor welchen Entscheidungen andere stehen.

Herzliche Grüße
Dein David

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David Müller · Roggenweg 23 · 71364 Winnenden
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